Wenn Sie diesen Artikel lesen, haben Sie wahrscheinlich gerade eine Abmahnung erhalten. Mit diesem Artikel möchte ich Ihnen aufzeigen, welche Möglichkeiten Sie haben, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben und wie Sie am besten mit der Situation umgehen. Denn oft ist die erste Frage, die mir meine Mandanten stellen:

„Ich habe eine

Abmahnung erhalten – wie verhalte ich mich richtig?“

Um diese Frage zu beantworten lohnt es sich, sich vor Augen zu führen, welchen Zweck eine Abmahnung hat. Im gewerblichen Rechtsschutz – und nur um solche Abmahnungen soll es auf dieser Seite gehen – dienen Abmahnungen zur Entlastung der Gerichte. Der Gesetzgeber will, dass die Parteien eines Rechtsstreits im gewerblichen Rechtsschutz zunächst miteinander in Kontakt treten um die Angelegenheit untereinander zu regeln. Abmahnungen im Arbeitsrecht oder im Mietrecht oder in sonstigen Vertragsverhältnissen haben einen anderen Zweck. Solche Abmahnungen sollen die andere Vertragspartei zu vertragskonformen Verhalten anhalten und Verstöße der Vergangenheit aufzeigen. Aber: In diesem Artikel geht es nicht um Arbeitsrecht, nicht um Mietrecht, sondern um geistige Schutzrechte und welche Funktion die Abmahnung hat und was Sie tun können, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben.

Abmahnung

Wenn ich Ihnen hier aufzeigen möchte, wie man am besten auf eine Abmahnung reagiert will ich den Anfang bei den Rechtsgebieten machen, um die es in diesem Artikel gehen soll.

Titelrecht

Mit dieser Aufzählung habe ich Ihnen auch gleichzeitig einen Hinweis darauf gegeben, wie hoch die Kosten eine Abmahnung sind. Sie können davon ausgehen, dass eine Abmahnung im Markenrecht nur selten einen Streitwert von unter 50.000 € hat. Dieser Wert ist die Grundlage für die Berechnung der Anwaltskosten. Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben, müssen Sie für den Fall, dass sich die Abmahnung als berechtigt erweist, mit Kosten in Höhe von mindestens 1.200 € allein für die Kosten des gegnerischen Rechtsanwalts rechnen. Im Urheberrecht wäre für die Abmahnung eines Lichtbildes eines privaten Fotografen, dass im Rahmen einer nicht gewerblichen Internetauktion genutzt ein niedrigerer Streitwert anzusetzen. Damit will ich Ihnen nur einen groben Anhaltspunkt geben. Es ist auch möglich, dass die Kosten wesentlich höher ausfallen, je nachdem wie intensiv die Rechte des Abmahnenden verletzt worden sind. Aber zurück zur eigentlichen Frage:

Was tun nach Erhalt einer Abmahnung?

Die Abmahnung hat den Zweck, es den Parteien zu ermöglichen den Rechtsstreit untereinander zu regeln. In einer Abmahnung wird immer die Beendigung eines Zustandes verlangt, der nach Auffassung des Abmahnenden rechtswidrig ist. Das bedeutet: Sie sollen etwas unterlassen. Die Rechtsordnung sieht aber vor, dass Sie nur dann verpflichtet sind etwas zu unterlassen, wenn das Verhalten auch wirklich rechtswidrig ist und wenn Sie selbst auch für dieses Verhalten verantwortlich sind.

Das richtige Verhalten nach einer Abmahnung im Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder Designrecht

Zunächst eine Warnung: Entgegen weitverbreiteter Auffassung ist es nach dem Sie eine Abmahnung erhalten haben nicht ausreichend einfach eine abgeänderte Unterlassungserklärung abzugeben.

Aus dem Anwalts Blog
Rechtsanwalt Christian Kramarz, LL.M.

Rechtsanwalt Kramarz hilft Abmahnung Waldorf Frommer
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Abmahnung erhalten

Das Märchen von der modifizierten Unterlassungserklärung, die alle Problem löst

Eine “Modifizierte Unterlassungserklärung” abzugeben klingt natürlich zunächst sehr gut und erfüllt auch tatsächlich einen Zweck. Wenn Sie in der Lage gewesen sind die Unterlassungserklärung selbst soweit abzuändern, dass Sie noch rechtliche Gültigkeit hat, dann haben Sie sich gegenüber der Gegenseite dazu verpflichtet etwas zu unterlassen und für den Fall des Verstoßes gegen dieses Versprechen eine Vertragsstrafe zu zahlen. Die richtige Höhe einer solchen Vertragsstrafe ergibt sich aus der Schwere des vorgeworfenen Verhaltens und lässt sich nicht verallgemeinern. Mit einer Unterlassungserklärung nach sogenanntem “Neuen Hamburger Brauch” sind Sie im Zweifel auf der sicheren Seite. Dieser neue Hamburger Brauch liest sich ungefähr so:

"Unterlassungsschuldner verpflichtet sich gegenüber Unterlassungsgläubiger für den Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe an verletzten Unterlassungsgläubiger. Die Höhe der Vertragsstrafe wird vom verletzten Unterlassungsgläubiger nach billigem Ermessen bestimmt und kann im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden."

Sie verpflichten sich damit also zu keiner konkreten Summe, aber es ist klar, dass im Falle des Verstoßes gezahlt werden muss und zwar gilt dann zunächst die Summe, die der Gläubiger (also die Gegenseite) fordert, diese Forderung kann dann noch vom Gericht auf die Angemessenheit geprüft werden. Das läuft dann meist darauf hinaus, dass die Vertragsstrafe eingeklagt wird.

"Wer kurzsichtig und unter Zeitdruck eine Unterlassungserklärung abgibt, riskiert sich zu verpflichten, obwohl kein rechtlicher Grund dazu besteht oder er riskiert die Vertragsstrafe auszulösen, weil er die rechtliche Tragweite seiner Verpflichtung nicht erfasst!"

Die unüberlegte und vorschnelle Abgabe einer Unterlassungserklärung ist häufig der Anfang von Problemen und nicht deren Ende.

Bevor Sie unterschreiben, sollten Sie den Vorwurf prüfen

Vor der Unterschrift unter eine Unterlassungserklärung sollten Sie prüfen, ob der rechtliche Vorwurf der gegen Sie erhoben wird überhaupt zutrifft. Es ist übrigens für den Fortgang des Verfahrens unerheblich, ob Sie den Brief mit der Abmahnung per Postper Fax oder per eMail bekommen haben. Wenn der Abmahnende nachweisen kann, dass er den Brief mit der Abmahnung abgesendet hat, ist es sogar unerheblich, ob das Abmahnschreiben überhaupt angekommen ist.

Fristen beachten!

Wenn Sie im Urlaub waren und nach Ihrer Rückkehr eine Abmahnschreiben vorfinden, sollten Sie so schnell wie möglich für eine Verlängerung der Frist sorgen.

Suchen Sie Hilfe bei Abmahnung?

Wenn Sie auf Nummer sicher gehen wollen und die Risiken im Zusammenhang mit dem Abmahnverfahren minimieren wollen ist meine dringende Empfehlung die Bearbeitung der Sache von Anfang an in Hände zu legen, die sich mit den zahlreichen Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer Abmahnung auskennen. Ich stehe Ihnen zur Verfügung. Meine Kontaktdaten finden Sie hier.

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Wer eine Abmahnung erhalten hat, dem werden ganz unterschiedlicher Vorwürfe gemacht. Ein häufiger Vorwurf, der vor allem in einer Abmahnung Filesharing oder auch Filesharing Abmahnung erhoben wird: Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss. Wer das leist hat einen Brief der waldorf frommer rechtsanwälte in der Hand. Gegenstand des Schreibens ist eine abmahnung waldorf frommer. Dann brauchen Sie einen urheberrecht anwalt. Außer waldorf frommer abmahnung gibt es noch daniel sebastian abmahnung und fareds abmahnung. Keinen anwalt urheberrecht, sondern einen anwalt wettbewerbsrecht brauchen sie bei einer abmahnung wettbewerbsrecht. Häufig kommt es zu einer onlineshop abmahnung. Dann benötigen Sie einen Anwalt Internetrecht.